Legislaturindikator: Produktmarktregulierung

Auszug aus dem Legislaturziel 2: Die Schweizer Wirtschaft ist auf bestmögliche Rahmenbedingungen angewiesen, damit sie im internationalen Wettbewerb bestehen und der Wohlstand in der Schweiz gesichert werden kann. Durch eine optimale Ausgestaltung der wirtschaftlichen Grundvoraussetzungen und geringe administrative Belastungen soll die Produktivität in der Schweiz erhöht werden.

Bedeutung des Indikators: Die Regulierungen des Produktmarkts sind Teil der Rahmenbedingungen für die Wirtschaft. Durch eine optimale, das heisst durch eine in der Regel an Marktprinzipien ausgerichtete und administrative Belastungen vermeidende Ausgestaltung der Rahmenbedingungen kann mehr Wettbewerb in den Produktmärkten entstehen. Kompetitive Märkte können Firmen dazu bringen, effizienter zu sein respektive die Produktivität zu erhöhen. Mehr Wettbewerb hat einen Effekt auf das Wirtschaftswachstum und die Beschäftigung.
Der Index der Produktmarktregulierung besteht aus einem Set von Indikatoren, welche den Grad messen, inwieweit Regulierungen den Wettbewerb im Produktmarkt fördern oder behindern. Ein tiefer Index bedeutet, dass es geringe Regulierungen im Produktmarkt eines Landes gibt.

Quantifizierbares Ziel: Durch eine optimale Ausgestaltung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen erhöhen sich die Wirtschaftsleistung und die Produktivität in der Schweiz.

Kommentar

Der Index der Produktmarktregulierung betrug 2013 für die Schweiz 1,50 Punkte. Nachdem der Indexwert im Vergleich mit den Erhebungen von 1998 und 2003 gesunken war, blieb er seit der Erhebung 2008 praktisch konstant.

An der Spitze der OECD-Länder mit geringer Produktemarktregulierung befanden sich 2013 mit einem Wert von 0,92 die Niederlande, gefolgt von Grossbritannien mit 1,08 Punkten. Insgesamt haben die Mitgliedsländer der OECD die Produktmärkte seit 1998 grösstenteils liberalisiert.

Die Schweiz weist insbesondere im Regulierungsbereich „staatliche Kontrollen“ aufgrund der vielen Staatsunternehmen eine hohe Regulierung auf. 2013 betrug der Indexwert in diesem Bereich 2,68 und lag damit über dem OECD-Durchschnitt von 2,18 Punkten.

Im Vergleich mit der EU und der OECD hat die Schweiz zudem eine hohe Produktmarktregulierung in den Sektoren Telekommunikation, Verkehr und Energie, welchen ein flächendeckendes Infrastrukturnetz zugrunde liegt oder aus historischen Gründen in den Händen von Kantonen und Gemeinden sind. Dies betrifft zum Beispiel die Briefpost und das Bahnnetz. Im Elektrizitätsmarkt hat in den letzten Jahren eine Deregulierung stattgefunden, dennoch bleibt die Regulierungsdichte in diesem Bereich hoch.