Ein zentrales Element der sozialen Sicherheit bilden die sogenannten Sozialleistungen, das heisst die Ausgaben von öffentlichen und privaten Stellen, die darauf abzielen die Lasten von Haushalten und Einzelpersonen zu erleichtern. Dabei ist zu berücksichtigen, dass der Grundsatz der Eigenverantwortung und der privaten Initiative gilt und das System der sozialen Sicherheit ergänzend wirkt (Art. 41 BV).
Die Sozialleistungen werden in die folgenden acht Risiken und Bedürfnisse (Funktionen) eingeteilt: Alter, Krankheit / Gesundheitsversorgung, Invalidität, Hinterbliebene, Familie/Kinder, Arbeitslosigkeit, Wohnen und soziale Ausgrenzung. Die funktionale Aufteilung erlaubt einerseits Aussagen über die Bedeutung dieser Funktionen und ermöglicht andererseits einen internationalen Vergleich, welcher auf Institutionsebene (AHV, IV, Berufliche Vorsorge, usw.) nicht möglich ist.
Betrachtet man nur die Ausgaben der öffentlichen Hand gemäss den Daten der Eidgenössischen Finanzverwaltung, so machen die Aufwendungen für die soziale Sicherheit inkl. Gesundheit 2017 46,1% der öffentlichen Gesamtausgaben aus.
Stand 16. November 2020
Die wichtigsten Ergebnisse
Die Sozialleistungen beliefen sich im Jahr 2018 auf 177 Mrd. Franken, was 25,7% des BIP entspricht. Pro Kopf wurden 20‘795 Franken ausgegeben. In der beobachteten Periode von 1990 bis 2018 sind die Ausgaben im Bereich der sozialen Sicherheit kontinuierlich gestiegen. Zum Vergleich: die Ausgaben für die Sozialleistungen betrugen 1990 73 Mrd. Franken (zu Preisen von 2018).
Insgesamt werden mehr als 80% der Sozialleistungen zur Abdeckung der Funktionen Alter (43,0%), Krankheit / Gesundheitsversorgung (31,5%) und Invalidität (8,1%) aufgewendet. Bedeutend kleiner sind die Aufwendungen für die restlichen fünf Funktionen Hinterbliebene, Familie/Kinder, Wohnen, Arbeitslosigkeit und soziale Ausgrenzung (gemeinsam 17,4% aller Sozialleistungen). Die Anteile sind trotz des Anstiegs seit 1990 relativ stabil geblieben.
Kontext
Haupteinflussfaktoren der Ausgaben für Sozialleistungen sind demografische, soziale, wirtschaftliche und politische Veränderungen. Zwischen 1990 und 2018 sind sie in allen Bereichen ziemlich vergleichbar gestiegen. Eine wichtige Ausnahme bildet die Funktion Arbeitslosigkeit, deren Ausgaben deutlich überdurchschnittlich gewachsen sind. Dies kann auf einen starken Anstieg der Erwerbslosenquote anfangs der 1990er Jahr zurückgeführt werden. Anschliessend schwankten die Ausgaben dieser Funktion in Abhängigkeit der konjunkturellen Entwicklung, so auch letztmals 2009, als sie aufgrund der Wirtschaftskrise stark zunahmen. Das Wachstum des Bereichs soziale Ausgrenzung fiel ebenfalls überdurchschnittlich aus, der Anteil der Funktionen Familie/Kinder, Hinterbliebene und Wohnen ist hingegen gesunken. Die Ausgaben im Bereich der Invalidität stiegen sehr stark, insbesondere zwischen 1990 und 2004. Im Jahr 2008 und in den folgenden Jahren wurde diese Tendenz aufgrund der Sanierungsmassnahmen der Invalidenversicherung (IV) gestoppt.
Ab 2012 kann die IV einen positiven Rechnungsaldo verzeichnen. Der Hauptgrund für das negative Ergebnis von 2018 (– 0,2 Milliarden Franken) liegt darin, dass die zusätzliche Finanzierung wegfiel (0,4% Mehrwertsteuer zwischen 2011 und 2017). Nach der Revision von 2011 geht es der Arbeitslosenversicherung besser: so verzeichnete sie im Jahr 2018 einen Überschuss von 1,2 Mrd. Franken. Die AHV schloss 2018 mit einem Defizit ab (– 2,2 Mrd. Franken). Die Aussichten sind bei diesem Regime aufgrund der zunehmenden Alterung der Bevölkerung negativ.
Vergleich mit subjektiven Daten
---
Internationaler Vergleich
CHF KKP pro Einwohner |
|
---|---|
Schweiz | 20'668 |
Italien | 14'710 |
Frankreich | 18'891 |
Deutschland | 20'054 |
Österreich | 19'842 |
USA | -- |
EU (28 Länder) 2014 | 14'995 |
OECD - Total | -- |
Tabellen
Methodologie
Die Sozialleistungen werden im Rahmen der Gesamtrechnung der Sozialen Sicherheit (GRSS) berechnet. Sie stützen sich auf die Methode des „Europäischen Systems der Integrierten Sozialschutzstatistiken“ (ESSOSS) von Eurostat und lassen sich international vergleichen. Die hier angegebenen Beträge sind Bruttowerte: Weder obligatorische Abgaben (Steuern, Sozialleistungen und Krankenkassenprämien) noch Steuerabzüge mit einer wesentlichen sozialpolitischen Komponente sind hier berücksichtigt.
Definitionen
Definition des Indikators
Sozialleistungen sind Sach- oder Geldleistungen von öffentlichen oder privaten Stellen, mit dem Ziel die Lasten privater Haushalte und Einzelpersonen zu decken. Dabei müssen zwei Kriterien erfüllt sein: Die Lasten lassen sich erstens auf eines von acht festgelegten Risiken bzw. Bedürfnissen (Alter, Gesundheit, Invalidität, Hinterbliebene, Familie/Kinder, Arbeitslosigkeit, Wohnen und Soziale Ausgrenzung) zurückführen. Zweitens müssen Sozialleistungen dem Kriterium der sozialen Solidarität genügen und/oder kraft eines Gesetzes oder einer kollektiven Vereinbarung obligatorisch sein.