Legislaturindikator: Multilaterale Abkommen


Auszug aus dem Legislaturziel 17: Die Staatengemeinschaft ist angesichts nationaler und internationaler Herausforderungen in den Bereichen Frieden, Sicherheit, Finanzstabilität, Wirtschaftswachstum, Armutsbekämpfung und Klimawandel stark gefordert. Als strategische Antwort auf diese Herausforderungen will sich die Schweiz für die Förderung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie für den Schutz der Menschenrechte engagieren. Als Verfechterin des humanitären Völkerrechts und neutrale Mediatorin zwischen Konfliktparteien wird sich die Schweiz weiterhin für die Friedenserhaltung sowie für Stabilität in Europa und der Welt einsetzen.

Bedeutung des Indikators: Zur Lösung globaler Probleme sind Abkommen auf internationaler Ebene ein zentrales Instrument. Wichtige Themen solcher Abkommen sind die Transparenz in politischen Prozessen, die Partizipation der Bevölkerung, die Übernahme von Verantwortlichkeiten sowie die Einhaltung der Menschrechte. Von besonderer Relevanz erweist sich die Förderung der Kohärenz zwischen Handels-, Umwelt- und Sozialregelwerken.
Multilaterale Abkommen werden auf internationaler Ebene beschlossen und danach durch die einzelnen Staaten ratifiziert. Der Indikator zeigt, wie viel Prozent der von der Schweiz unterzeichneten multilateralen Rechtstexte in der Schweiz in Kraft getreten sind. Der Anteil ist Ausdruck für den Willen der Schweiz, die auf internationaler Ebene unterzeichneten multilateralen Abkommen in einem angemessenen Zeitraum umzusetzen. Der Indikator macht keine Aussage über die Ziele der Abkommen und wem diese Abkommen dienen. Er weist zudem nur den quantitativen Aspekt der multilateralen Zusammenarbeit aus und sagt nichts über den Umfang und die Relevanz der Abkommen aus.

Quantifizierbares Ziel: Die multilateralen Abkommen und die Guten Dienste der Schweiz tragen zur internationalen Stabilität bei.

Kommentar

Der Anteil der multilateralen Abkommen, die in der Schweiz in Kraft getreten sind, schwankt seit 1990. Im Jahr 2017 betrug er 35,7%. Zu beachten ist, dass Abkommen oft über ein Jahr nach der Unterzeichnung ratifiziert werden. Der Anteil der multilateralen Abkommen kann sich somit rückwirkend ändern, was insbesondere auf die jüngsten Jahre der Zeitreihe einen Einfluss hat.

Auf der internationalen Ebene sind wirtschaftliche Ordnungen (insbesondere die Welthandelsorganisation WTO) stärker vertreten als Umwelt- und Sozialregelwerke. Insgesamt hat die Schweiz die wichtigsten Abkommen zum Schutz der Menschenrechte ratifiziert.


Tabellen

Methodologie

Der Indikator zeigt, wie viele multilaterale Rechtstexte in der Schweiz in Kraft treten, und setzt diese Zahl ins Verhältnis zum Total der durch die Schweiz unterzeichneten multilateralen Rechtstexte. Für jedes Jahr wird analysiert, wie viele der in diesem Jahr abgeschlossenen Abkommen in Kraft getreten sind (im gleichen Jahr oder in einem Folgejahr). Da Abkommen häufig über ein Jahr nach der Unterzeichnung ratifiziert werden, kann sich der Anteil der multilateralen Abkommen rückwirkend ändern, was insbesondere auf die jüngsten Jahre der Zeitreihe einen Einfluss hat. Der Anteil wird daher jährlich für jedes Jahr rückwirkend überprüft und aktualisiert.

Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) erfasst in einer Datenbank Angaben über sämtliche völkerrechtliche Abkommen, die von der Schweiz unterzeichnet wurden oder die für die Schweiz in Kraft getreten sind, sowie Informationen über weitere wichtige Abkommen und rechtlich nicht bindende Vereinbarungen. Die Informationen werden regelmässig nachgeführt und überprüft. Rechtlich verbindlich sind jedoch nur die in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts (AS) veröffentlichten Angaben.

Kontakt

Bundesamt für Statistik Sektion Umwelt, Nachhaltige Entwicklung, Raum
Espace de l'Europe 10
CH-2010 Neuchâtel
Schweiz

Kontakt

https://www.bfs.admin.ch/content/bfs/de/home/statistiken/querschnittsthemen/monitoring-legislaturplanung/indikatoren/multilaterale-abkommen.html