MONET – Beteiligung an Nationalratswahlen und eidg. Volksabstimmungen


Bedeutung des Indikators

Die Partizipation der Bevölkerung an gesamtgesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Entscheidungsprozessen ist ein Kerngedanke der Nachhaltigen Entwicklung (Prinzip 5b). In der Schweiz hat die Bevölkerung diverse institutionelle und soziale Partizipationsmöglichkeiten. Um an politischen Entscheiden teilzuhaben, können die dazu berechtigen Personen abstimmen und wählen. Das Interesse und die Teilnahme der Menschen an politischen Prozessen fördert die Akzeptanz der daraus hervorgehenden Entscheide in der Gesellschaft. Im Sinne der Nachhaltigen Entwicklung wird daher eine Zunahme der Wahl- und Stimmbeteiligung angestrebt.

Der Indikator zeigt die Beteiligung an Nationalratswahlen und eidgenössischen Volksabstimmungen. Er drückt aus, inwieweit die gewährten politischen Partizipationsrechte auf nationaler Ebene von stimm- und wahlberechtigten Schweizerinnen und Schweizern wahrgenommen werden.

Relevante Prinzipien der Nachhaltigen Entwicklung: 5b Soziale und politische Partizipation.

Kommentar

Die Stimmbeteiligung an eidgenössischen Volksabstimmungen hat zwischen 1971 und 2015 insgesamt zugenommen. Sie ist in diesem Zeitraum von 42,9% auf 48,9% angestiegen und unterlag im zeitlichen Verlauf Schwankungen. Demgegenüber hat die Beteiligung an Nationalratswahlen seit 1971 insgesamt abgenommen. Im Jahr 1995 erreichte sie mit 42,2% einen Tiefpunkt und ist seither wieder angestiegen. Bei den Nationalratswahlen 2015 lag die Wahlbeteiligung bei 48,5%. Vor 1971 war bei der Stimm- und Wahlbeteiligung insgesamt ein rückläufiger Trend festzustellen.

Die Beteiligung an Volksabstimmungen war zwischen 1971 und 2015 fast durchwegs tiefer als die Beteiligung an Nationalratswahlen. Eine mögliche Ursache für diesen Umstand liegt in der vergleichsweise hohen Frequenz von Volksabstimmungen.  

Synthese

Bemerkung: Synthese der beobachteten Entwicklungen der Wahlen (W) und Abstimmungen (A). Die Veränderung in Prozent von jeder Variable wird in einen Einzelwert zusammengefasst (-1 für eine negative Entwicklung, 0 für keine wesentliche Veränderung, +1 für eine positive Entwicklung). Die Einzelwerte werden anschliessend addiert und das Resultat ergibt die gesamte Entwicklungsrichtung des Indikators.


Tabellen

Methodologie

Der Indikator weist die gesamtschweizerische Wahlbeteiligung an den Nationalratswahlen und die Stimmbeteiligung an eidgenössischen Volksabstimmungen aus. Bei den eidgenössischen Volksabstimmungen wurden zur Berechnung der Stimmbeteiligung Durchschnittswerte gebildet für die Urnengänge, welche im Zeitraum von zwei Jahren vor bis zwei Jahre nach den jeweiligen Nationalratswahlen stattfanden. Die Daten entstammen der Statistik der Wahlen und Abstimmungen des Bundesamts für Statistik.  

Internationale Vergleichbarkeit

Das International Institute of Democracy and Electoral Assistance (IDEA), zu dessen Mitgliedern auch die Schweiz zählt, sammelt Daten zur Wahlbeteiligung in Ländern weltweit. Stimm- und Wahlbeteiligung in der Schweiz sind tendenziell tiefer als in anderen demokratischen Ländern. Dies wird zurückgeführt auf die häufig stattfindenden Urnengänge und den geringeren Stellenwert der eidgenössischen Parlamentswahlen, welcher durch die im Bundesrat vorherrschende Parteienkonkordanz zu erklären ist.  

Definitionen

Volksabstimmungen (eidgenössische)
In der Volksabstimmung können den Stimmberechtigten folgende Typen von Vorlagen zur Entscheidung vorgelegt werden: Obligatorische und fakultative Referenden sowie Volksinitiativen (gelegentlich mit einem Gegenentwurf der Bundesversammlung).
Sämtliche Verfassungsänderungen müssen in einer Volksabstimmung genehmigt werden (obligatorisches Verfassungsreferendum). Eine Verfassungsänderung ist erst rechtskräftig, wenn sie die Mehrheit der Stimmenden («Volksmehr») sowie der Kantone («Ständemehr») gutheisst. Im Gegensatz zum obligatorischen Referendum, welches Verfassungsänderungen betrifft und daher des Volks- und des Ständemehrs bedarf, ist beim fakultativen Referendum nur die Mehrheit der Stimmenden, nicht aber der Kantone erforderlich.
Anders als beim Referendum, bei dem die Stimmenden – quasi als Notbremse – nur Stellung zu bereits von Parlament oder Regierung getroffenen Beschlüssen nehmen können, gibt die Verfassungsinitiative den Stimmberechtigten das Recht, selber eine allgemeine Anregung oder einen ausgearbeiteten Entwurf für eine Verfassungsänderung zu formulieren, welche sodann dem Souverän zur Stellungnahme unterbreitet werden muss. Bedingung ist das Einreichen von 100'000 (bis 1977 50'000) Unterschriften von Stimmberechtigten innert einer Sammelfrist von 18 Monaten. Da die Volksinitiative eine Verfassungsänderung anstrebt, tritt sie gemäss Artikel 139 der Bundesverfassung nur in Kraft, wenn sie von der Mehrheit der Stimmenden und der Kantone gutgeheissen wird.

Wahlbeteiligung
Die Wahlbeteiligung wird berechnet, indem die Zahl der Wählenden (das sind die eingelegten Wahlzettel) durch die Zahl der Wahlberechtigten dividiert wird. Dabei werden sämtliche Wählende berücksichtigt, auch jene, die einen leeren oder ungültigen Wahlzettel in die Urne gelegt haben.
Mit der starken Zunahme der brieflichen Wahl ab den 1990er-Jahren stieg auch die Zahl der ungültigen Stimmabgaben (z.B. fehlende Unterschrift auf dem Stimmrechtsausweis, fehlender Kontrollstempel). Die Ungültigkeitserklärung wird in den Kantonen aufgrund kantonaler Verfahrensbestimmungen nicht identisch gehandhabt. Dies hat zur Folge, dass die Wahlbeteiligung nicht für alle Kantone auf derselben Grundlage basiert.

Links

Quellen

Kontakt

Bundesamt für Statistik Sektion Umwelt, Nachhaltige Entwicklung, Raum
Espace de l'Europe 10
CH-2010 Neuchâtel
Schweiz

Kontakt

https://www.bfs.admin.ch/content/bfs/de/home/statistiken/nachhaltige-entwicklung/monet/alle-nach-themen/sozialer-zusammenhalt/beteiligung-nationalratswahlen-eidg-volksabstimmungen.html