MONET 2030: Vertrauen in den Bundesrat

SDG 16: Friedliche und inklusive Gesellschaften für eine nachhaltige Entwicklung fördern, allen Menschen Zugang zur Justiz ermöglichen und leistungsfähige, rechenschaftspflichtige und inklusive Institutionen auf allen Ebenen aufbauen

Beschreibung des Zieles

Nachhaltige Entwicklung setzt den Schwerpunkt auf die Förderung friedlicher und inklusiver Gesellschaften, den gleichberechtigten Zugang zur Justiz und die Stärkung verantwortungsvoller und leistungsfähiger Institutionen auf allen Ebenen.

Schweizer Unterziel 16.6: Die Behörden halten sich an das Öffentlichkeitsprinzip und handeln nach den Grundsätzen der Zweckmässigkeit und der Wirtschaftlichkeit

Bedeutung des Indikators
Der Indikator widerspiegelt das subjektive Empfinden der Bevölkerung gegenüber dem Bundesrat auf einer Skala von 1 (kein Vertrauen) bis 10 (volles Vertrauen). Der Bundesrat ist eine zentrale Institution des Bundes und für seine Legitimation auf das Vertrauen der Bevölkerung angewiesen. Vertrauen zeigt sich im Gefühl, dass Institutionen wie die Landesregierung «die Dinge schon richtig machen», ohne dass eine einzelne Person zwingend alle Prozesse und ihre Zusammenhänge verstehen muss. Die Stärkung des Vertrauens der Bevölkerung in die verantwortlichen Institutionen trägt zur nachhaltigen Entwicklung bei.

Lesehilfe
Der Indikator basiert auf dem subjektiven Empfinden der Bevölkerung.

Internationaler Vergleich
Der Indikator international nicht vergleichbar.

Synthese

Der Index zum Vertrauen in den Bundesrat zeigt das subjektive Empfinden der Bevölkerung bezüglich der Institution Bundesrat auf einer Skala von 1 „kein Vertrauen“ bis 10 „volles Vertrauen“. Die Befragten geben auf dieser Skala an, ob der Bundesrat ihr Vertrauen geniesst. Das Vertrauen in ausgewählte Institutionen wird seit 1995 erhoben. Es werden rund 1200 Personen befragt. Es wird das Vertrauen in wichtige Behörden (Bundesrat, eidgenössisches Parlament, Gerichte, Polizei und Armee), in die Schweizer Wirtschaft, in die Medien sowie in die politischen Parteien erfragt.

Die Studie wird vom Center for Security Studies der ETH Zürich und der Militärakademie im Auftrag des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) durchgeführt. Der Indikator wird seit 1997 jährlich erhoben.

Bundesrat
Gemäss Art. 174 der Bundesverfassung ist der siebenköpfige Bundesrat "die oberste leitende und vollziehende Behörde des Bundes"; seine Aufgabe besteht zum einen im Leiten der Bundesverwaltung und zum andern in der Regierungstätigkeit. In der Leitung der Bundesverwaltung untersteht jedem Mitglied des Bundesrates ein Departement. In der Regierungstätigkeit handelt der Bundesrat dagegen als Gesamtbehörde, d.h. er fällt alle wichtigen politischen Entscheide kollektiv und nach dem Mehrheitsprinzip.Die Schweiz kennt weder einen verantwortlichen Ministerpräsidenten noch verantwortliche Fachminister. Der für die Dauer eines Jahres gewählte Bundespräsident ist nur der Vorsitzende des Bundesrates und hat vor allem repräsentative Funktionen. Der Bundesrat wird jeweils nach der Gesamterneuerung des Nationalrates von der Bundesversammlung auf vier Jahre gewählt, und zwar nach dem Majorzsystem, wobei für die Bestellung jedes Sitzes ein eigener Wahlgang durchgeführt wird. Während der Legislaturperiode kann der Bundesrat nicht zum Rücktritt gezwungen werden - es gibt kein parlamentarisches Misstrauensvotum. Zur Wahl in den Bundesrat kann jede stimmberechtigte Schweizerin bzw. jeder stimmberechtigte Schweizer vorgeschlagen werden. 1999 wurde die Verfassungsbestimmung, dass pro Kanton nicht mehr als ein Bundesrat gewählt werden darf, ersetzt durch die Bestimmung, dass die Landesteile und Sprachgemeinschaften angemessen im Bundesrat berücksichtigt sein müssen. Nachdem die Regelung der parteipolitischen Zusammensetzung des Bundesrates, die so genannte "Zauberformel" (2 FDP, 2 CVP, 2 SP und 1 SVP), über 40 Jahre lang Bestand hatte, wurde sie nach den Nationalratswahlen 2003 umgeändert zunächst in 2 FDP, 2 SVP, 2 SP und 1 CVP und seit 2015 in 2 FDP, 2 SP, 1 CVP, 2 SVP.

ETH Zürich – Center for Security Studies

Schweizer Unterziel 16.6: Die Behörden halten sich an das Öffentlichkeitsprinzip und handeln nach den Grundsätzen der Zweckmässigkeit und der Wirtschaftlichkeit.

Internationales Unterziel 16.6: Leistungsfähige, rechenschaftspflichtige und transparente Institutionen auf allen Ebenen aufbauen.