Patente und Patentfamilien

Patentanmeldungen erfolgen am Ende der Forschungs- und Entwicklungsarbeit und stellen die erste Etappe der kommerziellen Verwertung des aufgebauten Wissens dar. Die Zahl der Patentanmeldungen vermittelt einen Eindruck der Produktivität im Forschungsbereich und gestattet es, die technologische und kommerzielle Verwertung von Wissen global zu messen.
Die Innovationsstärke eines Wirtschaftsstandortes bemisst sich anhand von Indikatoren, die Auskunft über die Zahl der in einem Land bei den Patentämtern (oder beim PCT) eingereichten Patentanmeldungen und die Zahl der triadischen Patentfamilien.

Dieser Indikator wird in folgenden Dimensionen gezeigt:

Tabellen

Der oberstehende Link führt zur Excel-Datei, welche alle Tabellen und Grafiken des Indikators enthält.

Methodologie

Die Unternehmen oder Erfinderinnen und Erfinder können ihre Erfindungen an mehreren Orten registrieren lassen, zum Beispiel beim Patentamt des eigenen Landes (in der Schweiz: Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum (IGE)), beim US Patent & Trademark Office (USPTO), beim Japanischen Patentamt (JPO) oder beim Europäischen Patentamt (EPA), usw.
Der Schutz von Erfindungen kann auf mehrere Länder ausgedehnt werden, indem bei einem nationalen oder internationalen Patentamt eine Anmeldung gemäss dem Vertrag über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) eingereicht wird.

Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT, Patent Cooperation Treaty)
Der Vertrag wurde am 19 Juni 1970 in Washington von 18 Staaten unterschrieben. Bis ins Jahr 2016 ist die Zahl der Mitgliedstaaten auf 151 angestiegen. Der Vertrag soll die Patentanmeldeverfahren vereinfachen, denn die Globalisierung verlangt nach einer gleichzeitigen Anerkennung eines Patentes in möglichst vielen Ländern, was bisher kompliziert, langwierig und kostspielig war. Mit diesem Vertrag kann durch Einreichen einer einzigen internationalen Anmeldung der Patentschutz für eine Vielzahl von Ländern beantragt werden. Es müssen also nicht mehr mehrere nationale oder regionale Patente angemeldet werden. Die Erteilung der Patente erfolgt allerdings nach wie vor auf nationaler oder regionaler Ebene, und zwar in einer zweiten, sogenannten «nationalen Phase».
In den hier aufgeführten Statistiken sind gemäss PCT angemeldete Patente und Patentfamilien erfasst. Die Angaben zu den Patentanmeldungen gemäss PCT stammen vom Europäischen Patentamt. Diese Patentanmeldungen machen rund 97% sämtlicher gemäss PCT angemeldeter Patente aus.

Patentanmeldungen
Patentanmeldungen geben Aufschluss über die Innovationsleistungen eines Landes. Für die hier präsentierten Statistiken erfolgt die Zuordnung des Patents zu einem Land nach dem Wohnort der Erfinderin oder des Erfinders. So kann auch die technologische Innovationskraft der Forschenden und der Labors ermittelt werden. Massgebend ist das Prioritätsjahr.

Prioritätsjahr
Wird ein Patent für die gleiche Erfindung in mehreren Ländern angemeldet, beginnt der Patentschutz ab dem Moment, in dem das Patent bei einem Unterzeichnerland des PCT-Vertrags eingereicht wurde. Das Einreichdatum dieser ersten Anmeldung gilt als Prioritätsdatum bzw. Prioritätsjahr.

Probleme
Die Patent-Indikatoren, die auf der Zählung der bei einem Amt für geistiges Eigentum registrierten Patente beruhen, bringen Nachteile mit sich. So kann die internationale Vergleichbarkeit ungenügend sein (Übergewichtung des Ziellandes der Patentanmeldungen). Oft ist auch der Wert der Patente sehr heterogen. Zudem ist die Reglementierung des Patentwesens von Land zu Land unterschiedlich, was Vergleiche der Statistiken verschiedener nationaler Ämter erschwert.
Zur Lösung dieser Probleme hat sich die OECD für eine neue Art von Patent-Indikator entschieden, bei der Patentfamilien erfasst werden.

Patentfamilien
Bei einer Patentfamilie handelt es sich um eine Gruppe von Patenten, die bei verschiedenen nationalen Patentämtern zum Schutz ein und derselben Erfindung angemeldet wurden. Zur Bildung einer Patentfamilie muss zuerst ein erster Schutzantrag in einem Land gestellt werden (die prioritäre Patentanmeldung), der danach auf weitere Länder ausgedehnt werden kann.
Auf Patentfamilien basierende Indikatoren bieten zwei Vorteile: Erstens wird die Vergleichbarkeit verbessert, da die Übergewichtung des Patent-Ziellandes und der geografische Einfluss ausgeschaltet werden können, und zweitens fasst die Patentfamilie hochwertige Patente zusammen.

Aus Platzgründen können die internationalen Vergleiche in den Grafiken nur beschränkt dargestellt werden. Die Grafiken bilden deshalb nur Vergleiche mit Ländern ab, die in Bezug auf die Ergebnisse und/oder das wissenschaftliche und technologische Niveau mit der Schweiz vergleichbar sind.
Gewisse Daten, die in den Tabellen enthalten sind und von der Datenbank PIST der OECD stammen, weisen nationale Eigenheiten auf, die bei den Detailangaben von den OECD-Normen abweichen.

Patentanmeldungen gemäss PCT nach Grossregion und Kanton
Die nach Region aufgeschlüsselten Daten der PCT-Patente wurden beim Regionalisierungsprozess korrigiert. Dabei wurde das bei einigen Adressen falsch zugeordnete Land berichtigt. Bei den nach Land aufgeschlüsselten Daten der PCT-Patente wurden diese Korrekturen noch nicht vorgenommen. Aus diesem Grund weicht in den anderen Tabellen und Grafiken zu diesem Indikator das Total nach Region leicht vom Total nach Land ab.

IKT-Patente
Im Jahr 2017 wurde die Definition für IKT-Patente geändert, um der Entwicklung des IKT-Sektors Rechnung zu tragen. Dies wirkt sich über den gesamten Zeitraum auf die Zeitreihen aus.
Die Codeliste der Inaba, T. et M. Squicciarini (2017), «ICT: A new taxonomy based on the international patent classification», OECD Science, Technology and Industry Working Papers, No. 2017/01, Éditions OCDE, Paris.Internationalen Patentklassifikation (IPC) im Bereich der IKT wurde aktualisiert, damit sie mit den OECD-Definitionen des IKT-Sektors und der IKT-Produkte übereinstimmt. Diese Revision wurde in einem 2017 veröffentlichten Arbeitsdokument beschrieben:
Inaba, T. et M. Squicciarini (2017), «ICT: A new taxonomy based on the international patent classification», OECD Science, Technology and Industry Working Papers, No. 2017/01, Éditions OCDE, Paris.

Definitionen

Quellen

Kontakt

Bundesamt für Statistik Sektion Wirtschaftsstrukur und -analysen
Espace de l'Europe 10
CH-2010 Neuchâtel
Schweiz
Tel.
+41 58 463 62 99

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