Patente und Patentfamilien

Patenterteilungen beim PCT durch Schweizer Erfinder/innen	Triadische Patentfamilien pro Millionen Einwohner
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Patentanmeldungen erfolgen am Ende der Forschungs- und Entwicklungsarbeit und stellen die erste Etappe der kommerziellen Verwertung des aufgebauten Wissens dar. Die Zahl der Patentanmeldungen vermittelt einen Eindruck der Produktivität im Forschungsbereich und gestattet es, die technologische und kommerzielle Verwertung von Wissen global zu messen.
Die Innovationsstärke eines Wirtschaftsstandortes bemisst sich anhand von Indikatoren, die Auskunft über die Zahl der in einem Land bei den Patentämtern (oder beim PCT) eingereichten Patentanmeldungen und die Zahl der triadischen Patentfamilien.

Dieser Indikator wird in folgenden Dimensionen gezeigt:

Entwicklung

Auch wenn nicht alle Patentanmeldungen letztendlich zur Erteilung eines Patentes führen, so zeugt doch jede Anmeldung von einer technischen Leistung und gibt somit Aufschluss über das Innovationspotenzial eines Landes. Die nach Patentfamilien (Gesamtheit der Patentanmeldungen in verschiedenen Ländern zum Schutz ein und derselben Erfindung) ausgewiesene Patentstatistik zeigt einen konstanten Anstieg. Die Zahl der beim PCT hinterlegten Patente verzeichnet ab 1997 bis zum Jahr 2007 einen stetigen Anstieg. Von 2007 bis 2015 ist die Kurve unregelmäßig. Seit 2015 scheint die Kurve jedoch wieder ein regelmässiges Wachstum aufzuweisen.

Grossregion

Die Patentanmeldungen von Schweizer Erfinder/innen beim PCT (Patent Cooperation Treaty) stammen hauptsächlich aus drei Grossregionen der Schweiz: Nordwestschweiz, Genferseeregion und Zürich . Diese Regionen bilden wichtige technologische Cluster rund um grosse Universitäten und F+E aktive Industrien, wie zum Beispiel in der Genferseeregion die EPFL, oder die Universitäten in Lausanne und in Genf. In der Nordwestschweiz sind in diesem Zusammenhang die Universität in Basel und die grossen Pharmaunternehmen, in der Region Zürich die Eidgenössische Technische Hochschule und die Universität Zürich zu nennen.

Forschungsbereich

Die Zahl der Patentanmeldungen beim PCT (Patent Cooperation Treaty) durch Schweizer Erfinder/innen im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) sowie der Biotechnologien ist verglichen mit der Gesamtzahl an Patentanmeldungen aus der Schweiz relativ bescheiden. Die Schweiz scheint Mühe zu bekunden, mit der Spitze aufstrebender Sektoren wie der Biotechnologie und der IKT mitzuhalten. Von 1997 bis 2001 stieg die Anzahl der Patentanmeldungen im Bereich IKT relativ stark an. Nach der Spitze im Jahr 2000 scheint sich die Lage momentan zu kehren. Ab 2004 stabilisieren sich die Patentanmeldungen für einige Jahre im Bereich IKT. Ab 2009 nimmt das Wachstum wieder zu. 2013 bis 2015 lässt sich ein Rückgang der Patentanmeldungen beim PCT feststellen, jedoch scheinen diese ab 2016 wieder anzusteigen. Die Patentanmeldungen im Bereich der Biotechnologie haben bis 2006 leicht zugenommen, im 2007 folgte eine starke Zunahme. Seit 2008 scheint sich die Lage zu stabilisieren. Seit 2017 scheint es wieder aufwärts zu gehen.

Internationaler Vergleich

Im internationalen Vergleich, gemessen am Total aller Patentfamilien in der OECD, vermag die Schweiz als kleines Land nur bescheidene Patentaktivitäten zu entwickeln. Verglichen mit der Anzahl Einwohnerinnen und Einwohner ist die Schweiz dagegen das aktivste Land der OECD, gleich vor Japan.

Internationaler Vergleich und Entwicklung

Es gibt einen Aufwärtstrend bei den triadischen Patentfamilien seit 2011. Zwischen 2000 und 2010 war die Zahl der triadischen Patentfamilien relativ stabil.

Der oberstehende Link führt zur Excel-Datei, welche alle Tabellen und Grafiken des Indikators enthält.

Die Unternehmen oder Erfinderinnen und Erfinder können ihre Erfindungen an mehreren Orten registrieren lassen, zum Beispiel beim Patentamt des eigenen Landes (in der Schweiz: Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum (IGE)), beim US Patent & Trademark Office (USPTO), beim Japanischen Patentamt (JPO) oder beim Europäischen Patentamt (EPA), usw.
Der Schutz von Erfindungen kann auf mehrere Länder ausgedehnt werden, indem bei einem nationalen oder internationalen Patentamt eine Anmeldung gemäss dem Vertrag über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) eingereicht wird.

Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT, Patent Cooperation Treaty)
Der Vertrag wurde am 19 Juni 1970 in Washington von 18 Staaten unterschrieben. Bis ins Jahr 2022 ist die Zahl der Mitgliedstaaten auf 157 angestiegen. Der Vertrag soll die Patentanmeldeverfahren vereinfachen, denn die Globalisierung verlangt nach einer gleichzeitigen Anerkennung eines Patentes in möglichst vielen Ländern, was bisher kompliziert, langwierig und kostspielig war. Mit diesem Vertrag kann durch Einreichen einer einzigen internationalen Anmeldung der Patentschutz für eine Vielzahl von Ländern beantragt werden. Es müssen also nicht mehr mehrere nationale oder regionale Patente angemeldet werden. Die Erteilung der Patente erfolgt allerdings nach wie vor auf nationaler oder regionaler Ebene, und zwar in einer zweiten, sogenannten «nationalen Phase».
In den hier aufgeführten Statistiken sind gemäss PCT angemeldete Patente und Patentfamilien erfasst. Die Angaben zu den Patentanmeldungen gemäss PCT stammen vom Europäischen Patentamt. Diese Patentanmeldungen machen rund 97% sämtlicher gemäss PCT angemeldeter Patente aus.

Patentanmeldungen
Patentanmeldungen geben Aufschluss über die Innovationsleistungen eines Landes. Für die hier präsentierten Statistiken erfolgt die Zuordnung des Patents zu einem Land nach dem Wohnort der Erfinderin oder des Erfinders. So kann auch die technologische Innovationskraft der Forschenden und der Labors ermittelt werden. Massgebend ist das Prioritätsjahr.

Prioritätsjahr
Wird ein Patent für die gleiche Erfindung in mehreren Ländern angemeldet, beginnt der Patentschutz ab dem Moment, in dem das Patent bei einem Unterzeichnerland des PCT-Vertrags eingereicht wurde. Das Einreichdatum dieser ersten Anmeldung gilt als Prioritätsdatum bzw. Prioritätsjahr.

Probleme
Die Patent-Indikatoren, die auf der Zählung der bei einem Amt für geistiges Eigentum registrierten Patente beruhen, bringen Nachteile mit sich. So kann die internationale Vergleichbarkeit ungenügend sein (Übergewichtung des Ziellandes der Patentanmeldungen). Oft ist auch der Wert der Patente sehr heterogen. Zudem ist die Reglementierung des Patentwesens von Land zu Land unterschiedlich, was Vergleiche der Statistiken verschiedener nationaler Ämter erschwert.
Zur Lösung dieser Probleme hat sich die OECD für eine neue Art von Patent-Indikator entschieden, bei der Patentfamilien erfasst werden.

Patentfamilien
Bei einer Patentfamilie handelt es sich um eine Gruppe von Patenten, die bei verschiedenen nationalen Patentämtern zum Schutz ein und derselben Erfindung angemeldet wurden. Zur Bildung einer Patentfamilie muss zuerst ein erster Schutzantrag in einem Land gestellt werden (die prioritäre Patentanmeldung), der danach auf weitere Länder ausgedehnt werden kann.
Auf Patentfamilien basierende Indikatoren bieten zwei Vorteile: Erstens wird die Vergleichbarkeit verbessert, da die Übergewichtung des Patent-Ziellandes und der geografische Einfluss ausgeschaltet werden können, und zweitens fasst die Patentfamilie hochwertige Patente zusammen.

Aus Platzgründen können die internationalen Vergleiche in den Grafiken nur beschränkt dargestellt werden. Die Grafiken bilden deshalb nur Vergleiche mit Ländern ab, die in Bezug auf die Ergebnisse und/oder das wissenschaftliche und technologische Niveau mit der Schweiz vergleichbar sind.
Gewisse Daten, die in den Tabellen enthalten sind und von der Datenbank PIST der OECD stammen, weisen nationale Eigenheiten auf, die bei den Detailangaben von den OECD-Normen abweichen.

Patentanmeldungen gemäss PCT nach Grossregion und Kanton
Die nach Region aufgeschlüsselten Daten der PCT-Patente wurden beim Regionalisierungsprozess korrigiert. Dabei wurde das bei einigen Adressen falsch zugeordnete Land berichtigt. Bei den nach Land aufgeschlüsselten Daten der PCT-Patente wurden diese Korrekturen manchmal noch nicht vorgenommen; deshalb stimmt die Summe nach Regionen möglicherweise nicht genau mit der Schweizer Summe in den anderen Tabellen und Grafiken dieses Indikators überein.

IKT-Patente
Im Jahr 2017 wurde die Definition für IKT-Patente geändert, um der Entwicklung des IKT-Sektors Rechnung zu tragen. Dies wirkt sich über den gesamten Zeitraum auf die Zeitreihen aus.
Die Codeliste der Inaba, T. et M. Squicciarini (2017), «ICT: A new taxonomy based on the international patent classification», OECD Science, Technology and Industry Working Papers, No. 2017/01, Éditions OCDE, Paris.Internationalen Patentklassifikation (IPC) im Bereich der IKT wurde aktualisiert, damit sie mit den OECD-Definitionen des IKT-Sektors und der IKT-Produkte übereinstimmt. Diese Revision wurde in einem 2017 veröffentlichten Arbeitsdokument beschrieben:
Inaba, T. et M. Squicciarini (2017), «ICT: A new taxonomy based on the international patent classification», OECD Science, Technology and Industry Working Papers, No. 2017/01, Éditions OCDE, Paris.