Medienmitteilung

Indikatoren der Legislaturplanung 2011-2015 Ziele des Bundesrates mit Indikatoren beobachten

Neuchâtel/Bern, 04.10.2012 (BFS/BK) - 37 Indikatoren dienen der Beobachtung der Ziele, die der Bundesrat in der Legislaturplanung 2011-2015 festgelegt hat. Diese Indikatoren stehen dem Bundesrat, dem Parlament und allen interessierten Personen zur Verfügung. Sie stammen aus dem Monitoring-System, welches das Bundesamt für Statistik (BFS) im Auftrag der Bundeskanzlei (BK) aufgebaut hat. Die Indikatoren der Legislaturplanung 2011-2015 werden heute im Portal Statistik Schweiz des BFS publiziert.

Das Monitoring-System ist eine Antwort auf die Anforderungen im Parlamentsgesetz. Diese verlangen, dass die Realisierung der Legislaturziele des Bundesrats regelmässig mittels Indikatoren überprüft wird.

Ziele der Legislaturplanung

Der Bundesrat hat im Januar 2012 die Botschaft über der Legislaturplanung 2011-2015 verabschiedet. Diese enthält neben strategischen zum ersten Mal auch quantifizierbare Ziele. Quantifizierbare Ziele sind messbar und beinhalten jeweils einen Zielwert oder eine angestrebte Entwicklungstendenz.

Aufbau des Monitoring-Systems

Das Monitoring-System umfasst sämtliche Aufgabenbereiche des Bundes. Das gesamte System enthält 150 Indikatoren, aus denen die 37 für die aktuelle Legislaturplanung ausgewählt wurden. Die Auswahl der Indikatoren für das Monitoring-System wurde in enger Zusammenarbeit zwischen dem BFS, der BK, allen Departementen und den betroffenen Ämtern vorgenommen. Dabei wurden die Prinzipien der amtlichen Statistik wie Unabhängigkeit, Neutralität, Transparenz und Kohärenz eingehalten. Das System liefert ausserdem die benötigten statistischen Informationen für die Ausarbeitung der Lageanalysen in den jährlichen Geschäftsberichten des Bundesrates und in der Botschaft über die Legislaturplanung, die alle vier Jahre erscheint.

Zusätzliche Ziele zur Gleichstellung

Die eidgenössischen Räte haben im Juni 2012 bei der Überprüfung des Bundesbeschlusses über die Legislaturplanung 2011-2015 entschieden, die strategischen Ziele des Bundesrates um zwei zusätzliche Ziele zur Gleichstellung von Mann und Frau zu ergänzen. Die entsprechenden Indikatoren werden zusammen mit den anderen Indikatoren der Legislaturplanung veröffentlicht und online zur Verfügung gestellt, sobald sie vom Bundesrat verabschiedet werden.