Sozialleistungen

Als Sozialleistungen wird die Gesamtheit der Leistungen bezeichnet, die im Rahmen der Sozialen Sicherheit ausgerichtet werden. Dabei wird zwischen Geldleistungen an Personen oder Haushalte, die der Einkommenssicherung dienen, und Sachleistungen in Form von Dienstleistungen und Subventionen unterschieden. Sozialleistungen werden in der Regel aufgrund der staatlichen Sozialgesetzgebung gewährt. Sozialversicherungsleistungen werden unabhängig von den individuellen Verhältnissen bzw. vom individuellen Bedarf bemessen und grösstenteils durch Beiträge der Arbeitgeber und der Versicherten finanziert (einkommensabhängige Sozialleistungen). Bedarfsabhängige Sozialleistungen sind Sozialleistungen, die den persönlichen Bedarf an finanziellen Ressourcen zur Deckung des Existenzminimums voraussetzen. Sie werden in der Regel im Rahmen der öffentlichen Sozialhilfe erbracht und setzen eine individuelle Bedarfsabklärung voraus. Bei der Bemessung des Bedarfs für die Sozialhilfe orientieren sich die Sozialdienste mehrheitlich an den Richtlinien der schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (SKOS). Die EL zur AHV und IV stellen innerhalb der bedarfsabhängigen Sozialleistungen einen Sonderfall dar, weil auf sie ein gesetzlich geschützter Anspruch besteht. Die Gewährung der EL ist aber an bestimmte Einkommensgrenzen gebunden, wobei Ausgaben für Miete und Krankenkassenprämien berücksichtigt werden. Im weiteren Sinn deckt der Begriff der Sozialleistungen auch staatliche Subventionen (insbesondere die Spitalfinanzierung), Lohnfortzahlungen der Arbeitgeber bei Krankheit und Mutterschaft und staatliche und private Hilfsaktionen ab.