Seite drucken | Fenster schliessen
Statistik Schweiz

Postfach für Gemeinden

Beschreibung der Dienstleistungen

Mittels der Webanwendung „Postfach für Gemeinden“ Externe Seite. Inhalt wird in neuem Fenster geöffnet. können die Gemeinden derzeit zwei elektronische Meldeprozesse abwickeln:

  • Drittmeldepflicht: Liegenschaftsverwaltungen, Eigentümer und Kollektivhaushalte übermitteln ihre Umzugsdaten auf harmonisierte Weise den Gemeinden.
  • Lieferung von Zivilstandsmeldungen aus Infostar: Elektronische Meldungen werden im „Gemeinde-Postfach“ als lesbare PDF-Datei abgelegt. Es handelt sich hierbei um eine Übergangslösung.

 

Dokument / Objekt Titel Periode
Beschrieb der Dientstleistung Drittmeldepflicht. Download (). Inhalt wird in neuem Fenster geöffnet. 217 KB   Beschrieb der Dientstleistung Drittmeldepflicht
(do-d-00.09-Drittmelde_Beschrieb)
Bundesamt für Statistik BFS
03.2014

Drittmeldepflicht: Elektronischer Datenaustausch zwischen Vermietern (Liegenschaftsverwaltungen, Eigentümer und Kollektivhaushalte) und Einwohnerkontrollen

Im Rahmen der Umsetzung der Registerharmonisierung hat das BFS in Zusammenarbeit mit dem Verband Schweizerischer Einwohnerdienste (VSED) und den innerhalb des Qualipools versammelten Vertretern der Liegenschaftsverwaltungen eine nationale technische Lösung für die Umzugsmeldungen der Liegenschaftsverwaltungen an die Einwohnerkontrolle entwickelt. Die Webanwendung Externe Seite. Inhalt wird in neuem Fenster geöffnet. ermöglicht den Liegenschaftsverwaltungen (LV) aber auch den Vermietern und Logisgebern sowie Kollektivhaushalten (KHH), ihre Umzugsdaten auf eine harmonisierte Weise gemäss Standard eCH-0112 Externe Seite. Inhalt wird in neuem Fenster geöffnet. den Gemeinden zu übermitteln. In Anlehnung an diesen Standard wurden für die Softwarelieferanten Richtlinien Externe Seite. Inhalt wird in neuem Fenster geöffnet. für die Implementierung des Datenaustauschs für die Drittmeldepflicht erarbeitet.

Darstellung Drittmeldepflicht: Meldungen von Mieterwechseln durch Liegenschaftsverwaltung und Eigentümer an die Zuzugsgemeinde
Elektronische Übermittlung der Weg- und Zuzüge von Mieterinnen und Mietern an die politische Gemeinde, in welcher die zu vermietende Liegenschaft steht.

Erfassungsanwendung für Vermieter (Liegenschaftsverwaltungen, Eigentümer, Kollektivhaushalte)

In der Applikation werden Weg- und Zuzüge der Mieterinnen und Mieter von Vermietern erfasst. Vermieter mit XML-Exportmöglichkeit (A) haben die Möglichkeit, sich direkt an sedex anzubinden und Ihre Meldungen in strukturierter Form (XML eCH-0112), aus ihren Anwendungen an die entsprechenden Gemeinden zu senden. Vermieter, die nicht in der Lage sind, eine XML-Datei zu exportieren, zumeist handelt es sich hier um kleinere Verwaltungen und Eigentümer, können die Daten individuell entweder via Formularapplikation (B) oder via file-upload (CSV-Datei Externe Seite. Inhalt wird in neuem Fenster geöffnet., (C)) senden (Anleitung für Vermieter Externe Seite. Inhalt wird in neuem Fenster geöffnet.).

 .

Postfachanwendung für die Einwohnerdienste

Das Format der Meldungen wird überprüft und an die entsprechende Stelle verteilt (Formatcheck Verteiler). Die Meldungen werden entweder direkt via sedex an die Gemeinde (1) oder an ein elektronisches Postfach (2), zuhanden der Gemeinde, weitergeleitet (Anleitung für Einwohnerkontrollen Externe Seite. Inhalt wird in neuem Fenster geöffnet.). Kann die Gemeinde weder XML-Dateien empfangen noch besitzt sie ein Postfach, geht die Nachricht zurück an den Absender.

Wenn der Sender im Besitz einer SuisseID ist, so kann er seine Personendaten direkt aus der SuisseID übergeben.

 

Gesetzliche Grundlage

Die Drittmeldepflicht ist im Art. 12 des RHG verankert:

„Die Kantone erlassen die notwendigen Vorschriften, damit die nachfolgenden Personen den für die Führung der Einwohnerregister zuständigen Amtsstellen auf Anfrage hin unentgeltlich Auskunft über die meldepflichtigen Personen erteilen, wenn die Meldepflicht nach Artikel 11 nicht erfüllt wird:

(…)

b. Vermieterinnen, Vermieter und Liegenschaftsverwaltungen über einziehende, ausziehende und wohnhafte Mieterinnen und Mieter;

Mehrere Kantone und Gemeinden haben eine eigene gesetzliche Grundlage geschaffen, damit die Ein- und Auszüge den Einwohnerkontrollen gemeldet werden können. Die Drittmeldepflicht ist in den Kantonen wie folgt geregelt:

Die folgende Tabelle zeigt auf, wie die Drittmeldepflicht in den jeweiligen Kantonen geregelt ist.
Darstellung der Kantone mit Drittmeldepflicht, mit eingeschränkter Drittmeldepflicht sowie ohne gesetzlicher Regelung.

Drittmeldepflicht für ausländische Staatsangehörige

Die Liegenschaftsverwaltung oder Eigentümer müssen gemäss Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer (Ausländergesetz, AuG) den Zu- und Wegzug melden. Der ausländische Staatsangehörige muss in jedem Fall an die verantwortliche Stelle im Kanton gemeldet werden.

Gemäss Art. 16 AuG müssen Ausländerinnen und Ausländer, die gewerbsmässig beherbergt werden der zuständigen kantonalen Behörde gemeldet werden.

Datenschutz

Wenn die Datenübermittlung von den Liegenschaftsverwaltungen zur Gemeinde über sedex erfolgt, ist der Datenschutz durch die sedex-Plattform resp. sedex-Komponente garantiert. Bei der Benutzung der Applikation zur Erfassung der Mutationen durch die Liegenschaftsverwaltungen werden die Daten ab Erfassung in einer geschützten Umgebung gehalten und via sedex als verschlüsselte Information weitergeleitet.

Die Briefkastenanwendung für die Gemeinden ist ebenfalls in einer geschützten Umgebung. Die Daten sind nur von berechtigten Teilnehmern einsehbar. Die Daten werden auf der Plattform spätestens nach 30 Tagen gelöscht, wenn in diesem Intervall die Daten nicht heruntergeladen wurden.

 

Finanzierung

Das BFS übernimmt die Kosten für den Betrieb und die Wartung der Anwendung „Drittmeldepflicht“. Die Benutzer (Gemeinden, Liegenschaftsverwaltungen und Eigentümer) können die Anwendung kostenlos in Anspruch nehmen. Das BFS übernimmt die Betriebskosten bis zum Ende des Jahres 2020, unter Vorbehalt von Budgetkürzungen beim BFS.

Für den allfälligen sedex-Anschluss grosser Liegenschaftsverwaltungen ist eine einmalige Gebühr (Initialisierung) von CHF 500.- zu entrichten.

 

Kantonale Koordinationsstelle

Die Umsetzung der Drittmeldepflicht erfolgt in der Regel kantonsweise. In jedem betroffenen Kanton gibt es eine Koordinationsstelle, die über den Prozess der Einführung die Koordinationsaktivitäten wahrnimmt.

Dokument / Objekt Titel Periode
Verantwortliche Stellen für die Drittmeldepflicht in den Kantonen. Download (). Inhalt wird in neuem Fenster geöffnet. 67 KB   Verantwortliche Stellen für die Drittmeldepflicht in den Kantonen
(do-t-00.09-Drittmelde_KontaktKt)
Bundesamt für Statistik BFS
11.01.2016

Servicezeiten

Die Betriebszeit ist die Zeit, während der das produktive System den Kunden zur Verfügung steht. Die Betriebszeit beträgt 24 Stunden pro Tag an 365 Tagen im Jahr. Ausgenommen sind in Anspruch genommene Wartungsfenster.

Das BFS stellt sowohl den Gemeinden, die das System „Postfach für Gemeinden“ einsetzen als auch den Vermietern, die die Webanwendung „Drittmeldepflicht“ benutzen, einen fachlichen Support (Service Clientèle Externe Seite. Inhalt wird in neuem Fenster geöffnet.) zur Verfügung.

 

Lieferung Zivilstandsereignis: Elektronisches Meldewesen von Infostar an die Einwohnerkontrollen (Übergangslösung)

Seit Januar 2015 ist die Datenlieferung von Zivilstandsereignissen (Infostar) an die Register der Einwohnerdienste von Papierform auf ein elektronisches Meldewesen umgestellt. In einigen Gemeinden ist die elektronische Benachrichtigung der Einwohnerkontrollen derzeit noch nicht möglich, da die Gemeinden entweder die elektronischen Zivilstandsmeldungen nicht empfangen und verarbeiten können oder Angaben zum Todes- und Trauungsort benötigen, die augenblicklich nicht elektronisch versandt werden können. Diesen Gemeinden stellt das Bundesamt für Justiz (BJ) Externe Seite. Inhalt wird in neuem Fenster geöffnet.übergangsweise ein „Gemeinde-Postfach - Lieferung Zivilstandsereignisse“ Externe Seite. Inhalt wird in neuem Fenster geöffnet. zur Verfügung. Die elektronischen Meldungen werden im „Gemeinde-Postfach“ als lesbare PDF-Datei abgelegt.

Seite drucken | Fenster schliessen